SPD Haßloch

Unsere starke Stimme nach Mainz - Newsletter -

Landespolitik

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Interessierte,

 

gerade bin ich auf dem Weg nach München, wo heute und morgen die Konferenz der kulturpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen stattfindet. Mehr Infos darüber, dann im nächsten Newsletter.

Auch die vergangene Woche war mit Terminen gefüllt und spannend.

Am Montag hatte ich ein Gespräch mit einer geflüchteten Familie. Hier konnte man wieder merken, wie schwer die Abwägung in den Einzelfällen ist. Die betroffene Familie lebt bereits seit über zehn Jahren in Deutschland und Eltern und Kinder sind gut integriert.

Ich vermute, dass ohne die hochgekochte Diskussion der letzten zwei Jahre dieser Familie ein Bleiberecht eingeräumt werden würde, im Lichte der Entwicklungen der letzten Monate scheint diese Bleibeperspektive aber fragwürdig.

Es ist jedem klar, dass nicht unbegrenzt Geflüchtete in Deutschland aufgenommen werden können, sieht man aber manche Schicksale, zeigt sich, dass die pauschalen harten Regeln sehr ungerecht sein können. Spätestens nach der nächsten Bundestagswahl muss es ein transparentes Einwanderungsgesetz geben, auch die Union darf sich dem nicht verschließen.

 

Am Dienstag fanden in Mainz Sitzungen des Arbeitskreises Bildung statt, unter anderem mit einem Expertengespräch. Am Abend war ich zurück im Wahlkreis und nahm an der Vorstandssitzung des SPD-Unterbezirks in Neustadt teil.

 

Mittwoch, Donnerstag und Freitag war Plenum in Mainz. Unter anderem war eine sogenannte Orientierungsdebatte mit dem Thema „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen Lügen und Hass im Netz“ angesetzt. Ich durfte für die SPD-Fraktionen einen Beitrag beisteuern. In meiner Rede habe ich mich gegen immer neue Gesetze und für die bessere Anwendung bestehender Regeln ausgesprochen. Dieser Beitrag war bereits meine dritte Rede im Plenum, langsam bekommt man etwas Routine.

Wer möchte kann meinen Auftritt im Internet nachschauen, folgt dazu diesem Link: https://m.youtube.com/watch?v=DB6F7ru2LXs

Vielleicht haben mich manche von euch auch vorne neben dem Präsidenten sitzen sehen, denn ich war wieder im Einsatz als schriftführende Abgeordnete. In dieser Aufgabe habe ich mittlerweile tatsächlich Routine. Die Aufgabe ist wichtig, aber weniger spannend als sie aussieht, zumeist geht es darum die Rednerliste zu führen und die Redezeit zu kontrollieren.

 

Am Samstag nahm ich am ersten Wahlkreisparteitag der SPD in unseren Bundestagswahlkreis Neustadt-Speyer teil. In einem offenen Format wurde hier an unseren Themen für die kommende Bundestagswahl gearbeitet. Ich habe die Gruppe zum Thema Hartz IV geleitet, ein Thema was uns als SPD immer noch intensiv beschäftigt.

Allgemein war es toll zu sehen, mit welchem Engagement Genossinnen und Genossen diese wichtige inhaltliche Arbeit angegangen sind.

Am Abend besuchte ich die Prunksitzung des KC Rot-Weiß in Lachen-Speyerdorf, als gebürtige Rheinländerin kenne ich mich mit Karneval natürlich gut aus, ich kann klar sagen: Was in Lachen-Speyerdorf geboten wurde war Spitzenklasse, ein toller Abend!

Mit der Perspektive die nächsten zwei Tage in München und nicht zuhause zu sein, habe ich den Sonntag mit meiner Familie verbracht, Akku aufladen…

 

Euch allen und euren Familien und Freunden eine energiereiche Woche!

Eure Giorgina

 
 

 

Fotoimpressionen

 

Unsere Bundestagskandidatin

Isabell Mackensen

 

unsere Landtagsabgeordnete

http://www.giorgina-kazungu-hass.de/index.php